Ein großes Ereignis für China

06-11-2015 17:52:46 Autor:   Hannelore Wang Kategorien:   Politik

Xi Jinping und Ma Yingjiu (Staatspräsident der VR China / Präsident Republik China) Bild: secretchina

Ganz unerwartet veröffentlichte das taiwanische Büro des Präsidenten am 3. 11. 2015 eine Nachricht: „Der Präsident der Republik China Herr Ma Yingjiu und der Präsident der VR China Herr Xi Jinping werden sich am Samstag, 7. Nov. 2015 in Singapore zu einem Treffen zusammenfinden."

Dies ist das erste Treffen der Staatspräsidenten beider Regierungen seit der Gründung der VR China 1949.

Xi Jinping wird also zum Staatsbesuch nach Singapore fliegen. Dieses Treffen könnte als ein Signal für große nationale Veränderungen gedeutet werden, zumal es direkt nach dem Treffen der Parteispitze Ende Oktober stattfindet. Viele Kommentatoren und Medien sind überrascht. Gespannt wartet man auf Neuigkeiten.

Vorher hat Xi Jinping eine sehr gute Basis für das Treffen eingerichtet. Er hat ein neues Gesetz festgelegt: „Keiner darf die Festlegungen des Zentralkomitees der KPCh in Frage stellen.“ Außerdem hat er die Jiang-Clique bewegungsunfähig gemacht (durch Festnahmen, eingeleitete Untersuchungen, Verhöre, Amtsenthebungen, Einfrieren von Konten etc.). Wer die Anordnungen von Xi kritisiert, verstößt gegen die Disziplinarvorschriften der KPCh, so die Botschaft.

Mehr als 300 Söhne und Enkel hoher Beamter wurden nach Peking gerufen und dort festgesetzt (ihre Pässe wurden eingezogen). Zudem wurde der Chef der uighurischen Medien des Propagandaministeriums in der letzten Woche entlassen, da er eine Entscheidung aus Peking überheblich kritisierte.

Zur Zeit traut sich keiner, die Entscheidungen von Xi Jinping zu kritisieren. Alle sind ruhig. Einschließlich Jiang Zemin und Zeng Qinghong. Es sieht wirklich danach aus, als ob sich in China etwas ändern wird.

 

 

 

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