Das Südchinesische Meer - eine Angelegenheit über die Obama bei Xi´s Staatsbesuch sprechen wird

22-09-2015 16:48:04 Autor:   James Burke Kategorien:   Politik , Politik

Inmitten des Südchinesischen Meers bei den Spratly-Inseln formt das chinesische Militär Atolle zu Militärbasen um (Bild: Screenshot/Youtube)

Peking erzählte der Welt im August, dass es seine massiven Landgewinnungs-Maßnahmen im Südchinesischen Meer abgeschlossen hätte, aber Satellitenfotos zeigen: Der Bau geht weiter. Es ist unnötig, zu sagen, dass viele nicht überrascht waren, als kommerzielle Satelliten-Fotos Anfang vorletzter Woche veröffentlicht wurden, die zeigen, dass die massiven Landgewinnungsarbeiten auf dem  Subi-Reef und  Mischief-Reef fortgesetzt werden.

 

„Man könnte sagen, so ist man das halt von Peking gewohnt.“

 

Sieh Dir ein Video von CNN-Philippinen über diese Satelliten-Fotos an:

 

 

Michael J. Green, Senior Vize-President beim Zentrum für Strategische und Internationale Studien und ehemaliger Senior Direktor für asiatische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat, sagte, chinesische Beamte hätten ihm inoffiziell mitgeteilt, dass China beabsichtige, die Riffe und Inseln mit Flugzeugen, Flugabwehrwaffen und Marineschiffen zu militarisieren.

Green sagte der Washington Post, dass dies der chinesischen Luftwaffe ermögliche, eine flächendeckende Luftraumkontrolle über das Südchinesische Meer aufzubauen, nicht nur von einem Flugplatz ausgehend, sondern von drei.

Green fügte hinzu, dass "es den Grundsatz der US-Politik der uneingeschränkten Bewegungsfreiheit für den Schiffsverkehr nicht vollkommen ausschließt, aber es viel komplizierter macht."

Das stark befahrene Südchinesische Meer ist eine wichtige internationale Handelsroute und reich an natürlichen Ressourcen. Peking beansprucht rund 90 Prozent davon als eigenes Territorium. In den vergangenen Jahren hat sich das chinesische Militär damit beschäftigt, Atolle zu Inseln umzuformen, die militarisiert werden können.

Dieses Video zeigt, wie die Landgewinnungs-Bemühungen durch das chinesische Militär im Südchinesischen Meer zugenommen haben:

 

 

Pekings Landgewinnungs-Bemühungen haben mehr als einen ASEAN -Nachbarn verärgert und haben ernsthafte Bedenken in Washington ausgelöst.

Aber es wird keine einfache Angelegenheit für Präsident Barack Obama sein, mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei seinem US-Besuch diese Woche darüber zu sprechen.

"Wenn die chinesische Regierung sagt, es habe die Arbeiten dort größtenteils beendet, aber dies eindeutig nicht der Fall ist", sagte Green, "dann ist dies ist eine Herausforderung für das Weiße Haus", fügt er hinzu.

"Wie wollen sie darüber reden? Soll er sagen: ‚Diese Inseln sollen nicht militarisiert werden‘, wobei er weiß, dass die Chinesen es doch tun werden? Soll er sagen: ‚Machen Sie nicht weiter mit den Bauarbeiten‘, wenn es offensichtlich ist, dass China trotzdem damit fortfährt?", fragte Green.

Pekings Launen das Südchinesische Meer betreffend, sind eine der heiklen Fragen, über die Obama sehr wahrscheinlich mit dem KP-Parteichef reden möchte.

Eine Reihe von republikanischen Präsidentschaftskandidaten haben laut Washington Post bereits geäußert, dass das Staats-Bankett mit Xi aufgrund der Angelegenheit im Südchinesischen Meer und den anderen Vorfällen wie Cyberspace-Hacking, neue einschränkende Gesetze gegenüber nicht-staatlichen Organisationen, die in China tätig sind, den Diebstahl geistigen Eigentums, und noch immer bestehende Differenzen zum Thema Menschenrechte abgesagt werden sollte.

Anfang dieses Monats äußerten Beamte des Weißen Hauses, dass die USA plane, chinesische Unternehmen zu bestrafen, die sich durch gestohlen Daten Vorteile verschafft hätten. Im folgenden Video sehen Sie, wie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) Geheimnisse aus dem Westen stiehlt:

 

 

Aber Xi wird in Washington mit vielen anderen Dingen im Kopf ankommen, die es nicht gerade leicht machen werden, dass Obama in seinen Punkten erfolgreich sein wird.

"Eine abschwächende Konjunktur ist für die Kommunistische Partei gefährlich, die dabei ist, verstärkt gegen Dissidenten, liberale Kräfte, Nicht-Regierungsorganisationen und Rechtsanwälte vorzugehen", schrieb Michael Austin, Gelehrter am „Think Tank American Enterprise Institute“.

"Xis Antikorruptionskampagne wird weithin als ein Instrument angesehen, potenzielle Partei- Rivalen zu beseitigen, was die Spannungen innerhalb der herrschenden Kreise in China erhöhte. Die öffentliche Unzufriedenheit gegenüber der Regierung ist nach der  gewaltigen Explosion in Tianjian gestiegen", fügte er hinzu.

Mit all den oben genannten Punkten, sagt Austin, sei es unwahrscheinlich, dass die KPCh-Führung sich als ein guter „Kooperationspartner“ zeige, vor allem im Osten und im Südchinesischen Meer.

"Die repressive chinesische Führung konnte ihre Macht aufgrund ihres Images als ein funktionierendes Finanz- und Wirtschaftssystem erhalten. Droht ihr der Verlust dieser Legimitation aufgrund wirtschaftlichen Niedergangs, so wird das die inneren Unruhen noch mehr verstärken“, schrieb er.

"Ist Amerika vorbereitet, mit einem China zu verhandeln, das sich entschieden hat, von seinen eigenen Problemen durch die Schaffung einer inländischen Kriseabzulenken, oder einem China, das seine Sicherheit bedroht sieht aufgrund wachsender eigener Schwäche und daher gewählt hat, sich zu schlagen?", fragte Austin.

"Amerikas asiatische Sicherheits-Allianzen und Partnerschaften werden eine Reaktion der USA verlangen, um weitere chinesische Aggressionen zu verhindern. Dies wird die einzige erfolgreiche Politik sein", fügte er hinzu.

Im Folgenden siehst Du eine animierte Infografik von 2014, die alle territorialen Streitigkeiten der VR China darstellt.

 

 

 

LIKE uns auFacebook, oder folge uns auf  Twitter.