Ehemaliger chinesischer Parteichef Jiang Zemin kommt einer offiziellen Verhaftung einen Schritt näher

25-08-2015 16:08:30 Autor:   James Burke Kategorien:   Menschenrechte , Politik

Dieses Foto von Jiang Zemin wurde auf Sina Weibo zensiert. (Bild: HKU)

Laut einem Insider wurde Jiang Zemin, das ehemalige Oberhaupt der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), von den chinesischen Behörden „unter Hausarrest“ gesetzt.

Ein Insider aus Regierungskreisen teilte der EPOCH TIMES mit, dass das 89-jährige hohe Tier der Partei und seine zwei Söhne „festgesetzt“ wurden, d. h., dass ihre Bewegungsfreiheit vorerst eingeschränkt wurde.

Darüber hinaus ist nichts mehr über Jiangs momentane Situation bekannt. Lin Feng, der Reporter von EPOCH TIMES, der mit der chinesischen Quelle in Kontakt ist, glaubt, dass Jiangs momentane Situation nur veröffentlicht wurde, damit Jiangs Unterstützer in der KPCh sich darauf einstellten, „jeden psychologisch auf den Zeitpunkt vorzubereiten, wenn [Präsident Xi Jinping] Jiang tatsächlich offiziell verhaften lässt.“

 

Diese Karikatur zeigt Xi Jinping, das momentane Oberhaupt der Chinesischen Kommunistischen Partei. (Screenshot/Free Weibo)

 

Jiang und seine Unterstützer wurden Anfang des Monats ebenfalls in einem Gastartikel in der staatlichen Zeitung „People’s Daily“ vorgewarnt.

Laut der Zeitung japantimes.co.jp. stand in dem Bericht: „Einige Vorsitzende haben nicht nur ihre Partner auf Schlüsselpositionen gesetzt, um Bedingungen für ihren Einfluss in der Zukunft zu schaffen, sondern auch, um sich in die wichtigen Angelegenheiten der Einrichtungen einzumischen, für die sie früher gearbeitet hatten, selbst wenn sie schon vor vielen Jahren in Rente gegangen waren.“

„Seit seiner Machtübernahme, eliminierte Xi ununterbrochen Jiangs Gefolgsleute in der Partei, und auch ihren bewaffneten Arm - die Volksbefreiungsarmee.“

Die langsame „Verbrennungstaktik“, die gegen Jiang benutzt wird, ist die Gleiche, mit der Xi gegen den ehemaligen Sicherheitszaren Zhou Yongkang, der einst der mächtigste Mann im kommunistischen China war, vorgegangen ist.

 

Zhou Yongkang ist der größte Tiger, der Präsident Xis Anti-Korruptions-Kampagne an den Hacken gegangen ist. (Bild: Screenshot/singpao.com)

 

Zhou wurde, genauso wie Jiangs anderer ehrgeiziger Verbündeter Bo Xilai, zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verurteilung der beiden Männer schockte den Parteiapparat. Es wird besonders interessant sein, wenn Jiang offiziell verhaftet und für seine Verbrechen, welche auch immer die Partei publik machen möchte, verurteilt wird.

 

Der in Ungnade gefallene Beamte Bo Xilai während seines Korruptionsverfahrens. (Bild: HKU)

 

Um das Überleben der Partei zu sichern, wurde Zhous Untergang kontinuierlich und gut vorbereitet. Bei Jiang wird es genauso sein.

Die EPOCH TIMES war allen anderen Zeitungen in ihrer Berichterstattung voraus: Sie beschrieb, wie Xi seine Gegenspieler innerhalb der Partei entfernte. Das sind alles Gefolgsleute von Jiang, die Jiang während seiner Amtszeit in ein Netzwerk einband um so seinen Machteinfluss zu sichern und seine Interessen zu schützen.

Viele von ihnen, unter Anderem Zhou und Bo, wurden von Jiang unterstützt, weil sie sich leidenschaftlich an der Verfolgung der beliebten Meditationspraktik Falun Gong beteiligten. Zhou und Bo waren auch schwerwiegend in den illegalen Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierende involviert.

Im Jahre 2002 legte Jiang sein Amt als Staatspräsident der VR China und Oberhaupt der Kommunistischen Partei ab, zwei Jahre später das des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission. Dank seines Netzwerks übte er aber weiterhin erhebliche Macht aus und beeinflusste damit die Partei, was die Macht seines Nachfolgers Hu Jintao stark untergrub.

 

Hu Jintao war von 2002 bis 2012 das Oberhaupt der Partei, aber seine Macht wurde von seinem Vorgänger Jiang Zemin untergraben. (Bild: Wikipedia)

 

 

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